CDU Lüdenscheid

Der Europaabgeordnete der CDU für die Region Südwestfalen, Dr. Peter Liese war heute Gast beim monatlichen Frühstück der Lüdenscheider Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU (MIT) im Märkischen Kreis.
Die in der MIT organisierten Lüdenscheider Unternehmer konnten dabei zusammen mit dem Bundestagskandidaten der CDU, Dr. Matthias Heider und der Bürgermeisterkandidatin der CDU für Lüdenscheid, Christel Gabler, einen persönlichen Eindruck gewinnen, was es heisst, Europaabgeordneter zu sein.
Viele der heute von der Öffentlichkeit wahrgenommenen gesetzlichen Regelungen sind auf das Europaparlament zurückzuführen. “Zwar wird die Bundespolitik in Berlin medial viel stärker registriert, jedoch hat sich ein nicht unerheblicher Teil der Gesetzgebungskompetenz nach Straßburg bzw. Brüssel verlagert” sagt Peter Liese. “Deshalb ist es ja gerade auch so wichtig, zur Europawahl zu gehen” ruft der Europaabgeordnete nochmals zur Wahl am kommenden Sonntag auf.
Eindrucksvoll konnte Peter Liese auf beispielhafte Gesetzgebungsverfahren hinweisen, die seinem persönlichen Engagement zu verdanken sind. “Ich achte dabei stets auf die Belange meiner Region Südwestfalen und der hiesigen mittelständischen Unternehmen” führt er weiter aus. “Ein Großkonzern kann bei seinen Produkten z.B. eine Umweltverträglichkeitsprüfung mit 100 Einzelprüfungen noch stemmen, für ein mittelständisches Unternehmen kann das aber das Aus bedeuten” erklärt Peter Liese sein Verständnis von guter Abgeordnetentätigkeit.
Als Beispiele fortschrittlicher Politik aus Brüssel nannte Peter Liese die Initiative zur Reduzierung des Stand-by-Verbrauch von angeschlossenen Elektrogeräten. „Die Idee eines südwestfälischen Unternehmers, ein kleines elektronisches Bauteil zu entwickeln, das die vollständige Abschaltung des Gerätes übernimmt, hat die EU zu einer Gesetzesinitiative veranlasst. Ab 2010 gilt ein niedriger Grenzwert für Neugeräte - aber nicht nur für jene aus der EU, sondern auch für Importe aus Asien” sagt der Europaabgeordnete der CDU und verweist dabei auf ein weiteres Aufgabenfeld: „Wir Sorgen in Brüssel und Straßburg dafür, dass die strengen gesetzlichen Vorgaben auch für Importe in die Europäische Union gelten.”
Auch bei Bürokratieabbau und -vermeidung setzt sich Dr. Peter Liese für die Region Südwestfalen ein: „z. B. bei der Lebensmittelhygieneverordnung haben wir dafür gesorgt, dass Kleinbetriebe von überflüssiger Dokumentation verschont bleiben.” Ein besonderes Beispiel ist aber das Überraschungs-Ei für Kinder: „Die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament wollte dieses tatsächlich abschaffen” erklärt Peter Liese. Glücklicherweise hat die christdemokratische Fraktion dies verhindert.
Damit die gute Politik für Deutschland und die Region Südwestfalen durch Dr. Peter Liese fortgeführt werden kann, gab Ralf Schwarzkopf, Vorsitzender der MIT im Märkischen Kreis, dem Europaabgeordneten die besten Wünsche mit auf den Weg: „Dr. Peter Liese zeigt, wie man transparente und gute Politik für die Menschen machen kann. Nur so kann es gelingen, wieder mehr Menschen für Politik zu begeistern. Wir wünschen ihm ein gutes Wahlergebnis für die Wahl am Sonntag und weiterhin viel Erfolg in Brüssel bzw. Straßburg.”