Archiv der Kategorie ‘Fraktion’

10 neue Förderer für die Lüdenscheider Tafel Freitag, 23.09.2011

v.l.n.r.: K. Weller, V. Spähr, R. König, B. Weiss, J. Sager, S. Mewes, B. Lührs, D. Rabenschlag, H. Wakup, O. Fröhling, M. WeberIn unserer jüngsten Fraktionssitzung konnten wir Herrn Dieter Rabenschlag, den Vorsitzenden der Lüdenscheider Tafel, begrüßen. Auf unsere Einladung berichtete Herr Rabenschlag von der Arbeit der vielen Ehrenamtlichen und informierte über aktuelle Entwicklungen bei der Tafel. Dabei betonte er, dass aktuell Fahrer bei der Tafel fehlen. Die Lebensmittel müssen nach wie vor auch aus Marienheide, Dortmund, Hemer und Menden abgeholt werden. Die Tafel muss daher allein Kraftstoffkosten von über 700,- € pro Monat aufbringen. Darüber hinaus muss demnächst ein neuer Transporter angeschafft werden, um ein „alt gedientes” Fahrzeug zu ersetzen. Die Tafel finanziert sich dabei ausschließlich aus Spendengeldern.

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Bewerbungskonzept für den dritten Stern der Regionale 2013 vorgestellt Donnerstag, 14.07.2011

Großes Interesse fand die Veranstaltung zum eingereichten Bewerbungskonzept für den dritten Stern der Regionale 2013 im Bürgerforum. Neben zahlreichen Lüdenscheiderinnen und Lüdenscheidern waren eine Vielzahl von CDU Politikern des heimischen Raums vertreten. Gerade die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU (MIT) hatte schon sehr frühzeitig ein Wissens- und Bildungsquartier im Bereich des alten Bahnhofsgeländes eingefordert und erhielt im Besonderen durch den Landtagsabgeordneten Bernd Schulte große Unterstützung, um auch die Fachhochschule an diesen Standort zu ermöglichen.

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Stellungnahme der Fraktion zum Thema “Gedenkzellen” Mittwoch, 04.05.2011

Fraktionschef Oliver FröhlingDie CDU-Fraktion wird weiterhin bei ihrem Nein zur Einrichtung von Gedenkzellen im Alten Rathaus bleiben und im Kultur- und im Hauptausschuss somit nur den ersten Punkt der Vorlage mittragen. Wir haben immer wieder betont, dass wir keine städtischen Gelder für die Einrichtung bzw. Herrichtung der Zellen zur Verfügung stellen möchten. Ein Hinweis auf das bürgerschaftliche Engagement der Initiatoren ist zwar legitim, jedoch ist aus unserer Sicht nicht zu vermitteln, weshalb dann anderen Vereinen die finanzielle Unterstützung ganz oder teilweise gekürzt wird. Hier wird mit zweierlei Maß gemessen und wir sehen uns nicht in der Lage, bürgerschaftliches Engagement in verschiedenen Bereichen unserer Stadt gegeneinander aufzurechnen bzw. zu vergleichen und unterschiedlich zu bewerten.

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CDU Lüdenscheid steht Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort Sonntag, 01.05.2011

Infostand 30.04.2011Auch außerhalb der Wahlkämpfe stehen Mitglieder der Fraktion und der Partei den Lüdenscheiderinnen und Lüdenscheidern für Fragen, Anregungen und Kritik im persönlichen Gespräch zur Verfügung; so am vergangenen Samstag bei schönstem Frühlingswetter auf dem Sternplatz. Ausgesprochen rege wurde diese Gelegenheit genutzt, um sich ein persönliches Bild von der Lüdenscheider Kommunalpolitik und deren CDU-Politikern zu machen.

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Aufsichtsbehörde genehmigt Lüdenscheider Haushalt Dienstag, 08.02.2011

Fraktionschef Oliver FröhlingLiebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
sehr geehrte Damen und Herren,

nun ist es also amtlich, der Haushalt 2011 wird von der Aufsichtsbehörde genehmigt und damit gelten die von SPD, FDP und Grünen beschlossenen Steuererhöhungen und Steigerungen der Kindergartenbeiträge als sicher.

Nur wirklich gespart wird schon wieder nicht, zumindest nicht nennenswert. Zwar ist die eine oder andere Investition gestrichen und Vereinen und Verbänden freiwillige Zuschüsse gekürzt worden. Aber im Rathaus wird nicht merklich gespart, es gibt noch nicht einmal einen erkennbaren Ansatz dazu.

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DANK an die Fraktion Freitag, 31.12.2010

Fraktionschef Oliver FröhlingNur noch wenige Stunden trennen uns von dem Jahreswechsel. Wieder einmal geht ein Jahr zu Ende und wieder einmal ist es an der Zeit, zurück und gleichzeitig nach vorn zu schauen. (WR-Inertview >>>hier<<<)

Das Jahr 2010 war aus meiner Sicht für unsere Fraktion ein recht gutes Jahr. Wir haben mit unserer deutlichen Positionierung beim Konjunkturpaket II und der Unterstützung des erfolgreichen Bürgerbegehrens und -entscheids richtig gelegen. Auch mit unserer Unterstützung der Lüdenscheider Tafel, unserer Position zur geplanten Verwaltungsreform und unseren Aussagen bei den Haushaltsdebatten haben wir, so bin ich mir sicher, die Mehrheit der Bürger der Stadt auf unserer Seite. Die Berichterstattung in der lokalen Presse war ebenfalls größtenteils positiv für uns.

 Die gemeinsame Arbeit mit Euch hat mir sehr viel Freude bereitet und so möchte ich auf diesem Wege „DANKE” sagen. Auch im kommenden Jahr ist mit einem starken  „Team Lüdenscheid” zu rechnen!

Ich wünsche einen „guten Rutsch” und ein gutes, gesundes und erfolgreiches Neues Jahr.

 Oliver Fröhling

Haushaltsrede zum Lüdenscheider Haushalt 2011 Donnerstag, 25.11.2010

Fraktionschef Oliver Fröhling

Lüdenscheid, 22.11.2010
Fehlt in der Verwaltung ein Konzept oder ein gemeinsames Ziel? Visionen Fehlanzeige?
 Seit Jahren wird viel über das Sparen diskutiert, passiert ist in der ganzen Zeit dennoch relativ wenig.

Um wirkliche Einsparungen realisieren zu können, muss man sich zwingend den großen Block der Personalkosten vornehmen. So ist der Beschlussvorlage für den Stellenplan zu entnehmen, dass die vorgesehenen Änderungen zu einer Reduzierung der Personalkosten um etwa 85.000 Euro führen. Dieser Betrag ist angesichts der Not, in der sich unsere städtischen Finanzen befinden, gelinde gesagt einfach lächerlich. Einsparmöglichkeiten sind mit Sicherheit vorhanden. Ich will nur ein Beispiel nennen. Unsere Stadtbücherei verfügt über 21 Planstellen, die Bücherei der Stadt Iserlohn kommt mit gerade mal 13 Stellen aus.

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